Aktuelle Stellungnahmen

Die Erstattung verordneter pflanzlicher Arzneimittel für Kinder ist gefährdet

Der Gemeinsame Bundesausschuss (GBA) plant, traditionelle pflanzliche Arzneimittel aus der GKV-Erstattung für Kinder auszuschließen (Beschluss/Begründung). Diese Arzneien sind beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) registriert, per Definition sind sie für selbstlimitierende Erkrankungen gedacht (§ 109 Arzneimittelgesetz (AMG), registriert nach § 39a AMG).

Der GBA möchte diese Arzneimittel pauschal mit dem Argument ausschließen, dass mangels Zulassung(sprüfung) die Mindestanforderungen der GKV im Hinblick auf Mindestqualitäts- und Sicherheitsanforderungen nicht erfüllt seien.

Die Hufelandgesellschaft hat gemeinsam mit dem DZVhÄ und der GAÄD in einer Stellungnahme die Rechtmässigkeit des beabsichtigten Beschlusses widerlegt.

Unter anderem setzt die erforderliche Prüfung der „Unzweckmäßigkeit“ der Arzneimittel eine konkrete arzneimittelbezogene Vergleichsprüfung voraus, die nicht stattgefunden hat. Die „Unzweckmäßigkeit“ der betroffenen Arzneimittel
wurde weder konkret geprüft, erst recht nicht „nachgewiesen“.

Auch der „Traditionsnachweis“ gegenüber dem BfArM im Rahmen des Registrierungsverfahrens nach dem Arzneimittelgesetz entspricht den Qualitätsanforderungen, die für Arzneimittel vorgesehen sind.

Und nicht zuletzt ist das gesetzgeberische Motiv der besonderen Berücksichtigung der Belange von Familien mit Kindern bei der Bestimmung der Verordnungsfähigkeit von Arzneimitteln ist auch bei der Ausgestaltung der Verordnungseinschränkungen und –ausschlüsse nicht ausreichend beachtet worden.

Die ausführliche Stellungnahme finden Sie hier.

Zentrale Aufgabe der Hufelandgesellschaft ist die Vertretung der Komplementärmedizinischen Interessen und Ziele gegenüber der Politik und den gesundheitspolitisch wichtigen Fachbehörden und Gremien. Im Rahmen dieser Interessenvertretung hat sie ein Recht auf Anhörung und äußert sich mit Stellungnahmen zu Gesetzentwürfen.

22. Nov 2017, - Berlin Auditorium Friedrichstraße
21. Feb 2018, - Filderklinik Filderstadt
18. Apr 2018, - Kongress- und Kurhaus Freudenstadt

♦ zur Veranstaltungs-Übersicht